Ratssitzung vom 12.12.2016

Öffentlicher Teil

TOP 1 Bekanntgaben

OB Michael Birk informiert über verschiedene Gemeindeangelegenheiten.

TOP 2 Beratung und Beschluss über den Forstwirtschaftsplan 2017

Der Forstwirtschaftsplan 2017 liegt jedem Ratsmitglied in Kopie vor. Der anwesende Revierleiter, Herr Koch, stellt den Plan vor und erläutert die einzelnen Positionen. Nach Beratung wird der vorliegende Plan für 2017 beschlossen.

TOP 3 Beratung und Beschluss über die Teilnahme an der Aktion „Saubere Landschaft“ 2017

Der Rat beschließt einstimmig die Teilnahme an der Aktion, die am 08.04.2017 durchgeführt wird.

TOP 4 Vorberatung über den Haushalt 2017

Es werden verschiedene Positionen für den Haushalt 2017 beraten, insbes. sollen Mittel eingestellt werden für: 

• Instandsetzung Bushaltestelle Bahnhofstraße
•Anschaffung weiterer Spielgeräte
•Anschaffung Geräte / Maschinen für Arbeiten der Gemeindearbeiter
•Ausbesserungen von Straßen und Wegen der Gemeinde

TOP 5 Anfragen und Auskünfte

——- entfällt ——-

TOP 6 Einwohnerfragestunde

——- entfällt ——-

Nichtöffentlicher Teil

TOP 7 Bekanntgaben

OB Michael Birk informiert über verschiedene Finanz- und Grundstücksangelegenheiten.

 TOP 8 Beratung und Beschluss über ein Einvernehmen gem. § 31 BauGB i.V.m. einer erforderlichen Befreiung n. § 31 (2) BauGB 

   Nach Beratung wird das Einvernehmen für das Bauvorhaben im Wochenendgebiet „An der Kapelle“ hergestellt.

TOP 9 Beratung und Beschluss über ein Einvernehmen gem. § 36 BauGB i.V.m. der Zulässigkeit von Werbeanlagen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile n. § 34 BauGB

  Nach Beratung wird das Einvernehmen für die Errichtung einer Werbeanlage an der Kölner Straße (B 414) hergestellt.

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