TOP 1 Bekanntgaben

OB Michael Birk informiert über verschiedene Gemeindeangelegenheiten.

TOP 2 Informationen über die geplanten Kanalsanierungsarbeiten der Verbandsgemeindewerke in Kroppach

OB Birk führt kurz in den Sachverhalt ein. Danach erläutern Herr Kreidt (Sachbearbeiter der VG) und Herr Dineiger (ausführender Unternehmer) den derzeitigen Zustand des Kanalsystems und schlagen Sanierungsmaßnahmen vor, die auf Feststellungen aus dem Jahre 2010 stammen. Die Sanierungsarbeiten sind erst für die Zeit zwischen 2020 und 2022 geplant. Außerdem ist für 2020 wieder eine gesetzlich vorgeschriebene neue Bestandsaufnahme (incl. Befahrung mit Kamera) vorgesehen. Der Rat ist sich einig darüber, dass dieses neue Ergebnis die Grundlage für die Sanierung sein sollte.

TOP 3 Wahl einer Schöffin / eines Schöffen für das Amtsgericht Westerburg

Für die Wahl wird Ratsmitglied Andreas Birk vorgeschlagen, der dann einstimmig gewählt wird.

TOP 4

a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange     nach § 4 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan „Gewerbegebiet“ (Teil 1)

Die eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan liegen zusammengefasst in einer Anlage den Ratsmitgliedern vor. Die einzelnen Punkte werden durchgesprochen und dann zur Abstimmung gestellt. Allen Einzelpunkten werden entsprechend dem Beschlussvorschlag zugestimmt.

b) Beratung und Beschluss über den Bebauungsplan „Gewerbegebiet“ (Teil 1) als Satzung

Anschließend wird der Bebauungsplan „Gewerbegebiet“ gem. § 10 BauGB i.V.m. § 24 GemO förmlich als Satzung beschlossen.

TOP 5 Beratung und Beschluss über eine Nutzungsverordnung für die Waldemar-Meutsch-Anlage

Dem Rat liegt eine neue Nutzungsordnung für die Waldemar-Meutsch-Anlage vor.

Die Punkte werden ausführlich besprochen und diskutiert. Die neue Nutzungsordnung mit den vorgenommenen Änderungen wird beschlossen und gilt ab 01.07.2018.

TOP 6 Beratung über das weitere Vorgehen zur Erneuerung der Homepage der Gemeinde

Nach eingehender Beratung wird vereinbart, dass die beiden Anbieter in einer nächsten Ratssitzung ihre Angebote vorstellen sollen, insbes. Art und Umfang der Arbeiten.

TOP 7 Beratung über ein weiteres Spielgerät auf dem Spielplatz der Waldemar-Meutsch-Anlage

Nach eingehender Beratung wird vereinbart als weiteres Spielgerät eine Seilbahn anzuschaffen. Dafür soll eine entsprechende Ausschreibung in Auftrag gegeben werden.

TOP 8 Beratung und Beschluss über die Umwidmung der Straße „Obere Hähnen“ zur Anliegerstraße

OB Birk erläutert noch mal den Sachverhalt zur Straße „Obere Hähnen“, die ein ortsfremder Busunternehmer als Durchfahrtstraße und zum Wenden seiner Linienbusse benutzt. Nach eingehender Beratung wird beschlossen, die Straße „Obere Hähnen“ für den Durchgangsverkehr zu sperren und zur Anliegerstraße umzuwidmen.

TOP 9 Anfragen und Auskünfte

Es werden Fragen zu verschiedenen Gemeindeangelegenheiten gestellt und besprochen.

TOP 10 Einwohnerfragestunde

- entfällt -