TOP 1 Bekanntgaben

OB Michael Birk informiert über verschiedene Gemeindeangelegenheiten.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Da keine Änderungsvorschläge eingereicht wurden, kann mit TOP 3 fortgefahren werden.

TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Der Haushaltsplan liegt jedem Ratsmitglied in Kopie vor. Herr Mrosowski von der Finanzabteilung der VG Hachenburg stellt den Plan und eine Änderung, die noch in den Plan eingefügt wird, vor und erläutert einzelne Positionen. Nach Beratung wird der vorliegenden Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2018 mit Bestandteilen und Anlagen und der vorgestellten Änderung vom 15.02.2018 zugestimmt.

TOP 4 Beratung und Beschluss über die Teilnahme an der Aktion „Saubere Landschaft“ am 21.04.2018

Der Rat beschließt einstimmig die Teilnahme an der Aktion am 21.04.2018.

TOP 5 Anfragen und Auskünfte

Es werden Fragen zu verschiedenen Gemeindeangelegenheiten gestellt und besprochen.

TOP 6 Einwohnerfragestunde

Erneut wurden von einem Bürger Fragen zur Nutzung des Tennisheimes mit umliegendem Gelände für private Veranstaltungen gestellt.

TOP 7 Beratung und Beschluss über die Auftragsvergabe zur Frühjahrsinstandsetzung der Tennisplätze

Nach Beratung wird der Auftrag wie im Vorjahr an die Fa. Petri vergeben.

TOP 8 Beratung und Beschluss über die Beteiligung an einer Baumaßnahme in der Bahnhofstraße (Bürgersteig Grundstück CMS)

Die Firma CMS wird in einer weiteren Baumaßnahme die Einfahrt zu ihrem Firmengrundstück in Kroppach, Bahnhofstraße, auch zur Entschärfung der Verkehrssituation am Bahnübergang, weiter nach unten verlegen. Dadurch wird auch ein Umbau des anteiligen Bürgersteiges erforderlich, der in den Tätigkeitsbereich der

Gemeinde entfällt. Ein entsprechendes Angebot der Firma Robert Schmidt, Müschenbach, liegt vor. Der Beteiligung an der Baumaßnahme durch die Gemeinde

wird zugestimmt.

TOP 9 Beratung und Beschluss über die Auftragsvergaben zur Erneuerung der Bushaltestelle in der Bahnhofstraße

In der Ratssitzung vom 16.10.2017 wurden Form, Material und Aussehen der neuen Bushaltestelle beraten und beschlossen. Dazu liegen jetzt die entsprechenden Angebote vor, aufgeteilt in Lieferung und Montage einer Buswartehalle und in Fundament- und Pflasterarbeiten.

Nach Beratung wird folgenden Beschlussvorschläge zugestimmt:

-       Es wird beschlossen, die Lieferung und Montage einer Buswartehalle an die Firma Walter Solbach Metallbau GmbH (WSM) aus Waldbröhl, zu vergeben.

-       Es wird beschlossen, die Fundament- und Pflasterarbeiten an die Firma Andreas Stumpe, Kroppach, zu vergeben

Im nichtöffentlichen Teil wurde einer geplanten Abweichung vom Bebauungsplan im Gewerbegebiet zugestimmt.