TOP 1 Beratung und Beschluss über den Forstwirtschaftsplan 2018

Der Forstwirtschaftsplan 2018 liegt jedem Ratsmitglied in Kopie vor. Der anwesende Revierleiter, Herr Koch, stellt den Plan vor und erläutert die einzelnen Positionen. Nach Beratung wird der vorliegende Plan für 2018 beschlossen.

TOP 2 Bekanntgaben

OB Michael Birk informiert über verschiedene Gemeindeangelegenheiten.

TOP 3 Beratung und Beschluss über die Aufstellung eines Altkleidercontainers der Krebsgesellschaft

Rheinland-Pfalz e.V.

Die Krebsgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. stellt den Antrag auf Aufstellung eines Sammelcontainers für Altkleider in unserer Gemeinde, befristet zunächst auf ein Jahr. Es wird zugesichert, dass der Gemeinde keine Kosten entstehen und dass die Gemeinnützigkeit des Vereins gegeben ist. Nach Beratung wird dem Antrag stattgegeben unter der Voraussetzung, dass die Gemeinde den Stellplatz bestimmt.

TOP 4 Vorberatung über den Haushalt 2018

Es werden verschiedene Positionen für den Haushalt 2018 beraten, insbes. sollen Mittel eingestellt werden für:

  • Ausbau Kindergarten, da nach der letzten Statistik ein Zugang von mehr Kindern zu erwarten ist
  • Anschaffung weiterer Spielgeräte für den neuen Spielplatz
  • Erneuerung von Fenstern und Türen der Sanitärräumlichkeiten des Bürgerraumes
  • Sanierung Sportplatz
  • Ausbesserungen von Straßen und Wegen der Gemeinde

TOP 5 Anfragen und Auskünfte

Es werden Fragen zu verschiedenen Gemeindeangelegenheiten gestellt und besprochen.

TOP 6 Einwohnerfragestunde

----- entfällt -----

TOP 7 (nichtöffentlich) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahme/Einvernehmen mit einem Bauantrag nach § 36 BauGB in Verbindung mit einer Nutzungsänderung und einer Ausnahme nach

§ 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO

Es handelt sich hier um eine Nutzungsänderung für das ehemalige Westerwald-Bank-Grundstück mit den aufstehenden Gebäuden. Die Gebäude werden saniert und umgebaut. Die Flächen werden dann teilweise zu Wohnzwecken, als Büro, als Ausstellungsraum und als Lagerraum genutzt. Nach eingehender Beratung wird das Einvernehmen hergestellt und der erforderlichen Nutzungsänderung zugestimmt.