TOP 1 Bekanntgaben

OB Birk informiert über verschiedene Gemeindeangelegenheiten.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 mit Entlastung von Bürgermeister und Beigeordneten

Die Leitung der Sitzung übernimmt der 1. Beigeordnete Volker Birk. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Hubert Heidrich, berichtet über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015, die zu keinen Beanstandungen führte.

Danach beschließt der Rat den Abschluss 2015.

Außerdem erteilt der Rat dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der VG Hachenburg und den an den Geschäften beteiligten Beigeordneten von Gemeinde und Verbandsgemeinde Entlastung.

TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Hundesteuer 2018 und der Steuerhebesätze 2018

Nach Beratung werden die Hundesteuer und die Steuerhebesätze 2018 in der bisherigen Höhe festgesetzt.

TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

Die Veranstalter des Dorfcafes möchten der Gemeinde den dabei erwirtschafteten Gewinn zur weiteren Investition am neuen Spielplatz zur Verfügung stellen. Es wird beschlossen die Spende in Höhe von 300 € unter Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung, anzunehmen. Der Rat dankt allen Mitwirkenden und Helfern.

TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines WLAN-HotSpots

OB Birk informiert über Funktion, Reichweite und Kosten des Angebotes. Nach Beratung wird die Einrichtung aus technischen Gründen und Gründen der Praktikabilität abgelehnt.

TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über Form und Aussehen des neuen Buswartehäuschens an der Bahnhofstraße als Grundlage für die Ausschreibung

Die Form und das Aussehen des neuen Wartehäuschens wurden an Hand von Fotos und Baubeschreibungen beraten. Dann wurden Form, Material, Farbe und Aussehen festgelegt und als Grundlage für die Ausschreibung beschlossen. OB Birk erhält den Auftrag die Ausschreibung in dieser Form in die Wege zu leiten.

TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über den Termin eines „Arbeitseinsatzes“

Die Planung eines neuen Arbeitseinsatzes wird vertagt.

TOP 8 Anfragen und Auskünfte

Es werden Fragen zu verschiedenen Gemeindeangelegenheiten gestellt und besprochen.

TOP 9 Einwohnerfragestunde

Ein Bürger äußert sich zur Spende aus dem Dorfcafé und dankt allen Helfern.

Im nichtöffentlichen Teil werden Grundstücksangelegenheiten besprochen.