Aus der Gemeinderatssitzung am 09.09.16


A. Öffentlicher Teil


1. Bekanntgaben
Am 24.11.2016 wird im Gemeinderaum ein ca. 80 Minuten dauernder Film über die "Kroppacher Schweiz" gezeigt.


2. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 mit Entlastung von Bürgermeister und Beigeordneten
Bei diesem Tagesordnungspunkt leitete das älteste anwesende Ratsmitglied Hans Schneider die Sitzung.
Der Rat stellt einstimmig den Jahresabschluss 2014 fest.
Der Rat erteilt einstimmig dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg und den an den Geschäften beteiligten Beigeordneten von Gemeinde und Verbandsgemeinde Entlastung.
OB Birk, C. Ortlieb (1. Beigeordneter) und H. Schüchen (Beigeordneter) haben nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen.


3. Beratung und Beschlussfassung über das Einvernehmen mit einer Baumaßnahme zur Verlegung von Glasfaserkabeln.
Das Einvernehmen mit einer Baumaßnahme zur Verlegung von Glasfaserkabeln durch die ENM GmbH wird hergestellt.


4. Beratung und Beschlussverfassung über das Einvernehmen mit einer Baumaßnahme der Deutschen Bahn AG
Das Einvernehmen mit einer Baumaßnahme der Deutschen Bahn AG wird nicht hergestellt. Die Baumaßnahme ist nach Meinung der Mehrheit des Rates nicht eindeutig definiert.


5. Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Anschaffung von Spielgeräten für einen Kinderspielplatz
Die grundsätzliche Anschaffung von Spielgeräten für einen Kinderspielplatz wird einstimmig beschlossen. Das Budget hierfür wird für das Jahr 2016 auf 10.000 € festgesetzt.


6. Beratung und Beschlussfassung zur Prüfung der Drainage am Sportplatz
Die Prüfung der Drainage am Sportplatz wird einstimmig beschlossen.


7. Einstellung von weiteren Gemeindearbeitern
Ein Vorschlag für eine Stellenanzeige wird im Rat diskutiert.


8. Termin für den nächsten „Arbeitseinsatz“ im Herbst
Für weitere ehrenamtliche "Arbeitseinsätze" werden als Termin Samstag, 29.10.2016, und Samstag, 12.11.2016, jeweils in der Zeit von 09:00 - ca. 14:00 Uhr festgelegt. Entsprechende Einladungen im INFORM werden rechtzeitig veröffentlicht.


9. Anfragen und Auskünfte
OB Birk informiert zu Änderungen bei der Umsatzsteuerpflicht für Gemeinden.
Im Bereich "Helmertal" soll weitere Straßenschilder aufgestellt werden. In diesem Zusammenhang sollen auch die Straßenschilder in der Gemeinde geprüft werden.
OB Birk informiert über den Stand der Verhandlung mit Lars Weyer zur Ausführung von Arbeiten für die Ortsgemeinde.
Die VG Hachenburg soll angesprochen werden, die Sträucher an und um die Grundschule und die Sporthalle zurückzuschneiden.
Seitens des TC Müschenbach besteht weiterhin Interesse die Tennisplätze in Kroppach zu nutzen.


10. Einwohnerfragestunde
Entfällt


B. Nichtöffentlicher Teil


11. Bekanntgaben
Für ein Bauvorhaben an der Bahnhofstraße liegt mittlerweile eine Baugenehmigung vor.


12. Beratung und Beschlussfassung über die konkrete Anschaffung von Spielgeräten
Thorsten Ladda beantragt, diesen Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben und einen Vorschlag aus der Projektgruppe "Kinder und Jugendliche" abstimmen zu lassen. Dem Vorschlag folgt der Rat bei einer Enthaltung.


13. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Prüfung der Drainage am Sportplatz
Der Auftrag in Höhe von 1.445,85€ geht an die Fa. Dineiger aus Wahlrod.

 

Als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung wurde Montag, 31.10.2016, vereinbart.